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11:44 | 11.01.2013
Bund gelassen wegen eines möglichen EU-Verfahrens gegen Berliner Flugrouten

BERLIN (dpa-AFX) – Das Bundesverkehrsministerium sieht einem möglichen
Verfahren der EU-Kommission wegen der geplanten Flugrouten des Pannen-Airports
Berlin Brandenburg gelassen entgegen. Aus den entsprechenden EU-Richtlinien
ergebe sich keine Pflicht zu einer Umweltverträglichkeitsprüfung im Verfahren
zur Festlegung von Flugrouten, teilte das Ministerium am Freitag in Berlin mit.
Grund: Es handele sich bei diesen “Flugverfahren” nicht um Projekte im Sinne der
Richtlinien. Diese Auffassung sei der EU im vergangenen September in einem
informellen Vorverfahren mitgeteilt worden.

Weil die Planer die Folgen neuer Flugrouten für Natur und Umwelt nicht
geprüft hätten, empfiehlt das Umweltressort der EU-Kommission, wegen Verletzung
europäischen Rechts gegen Deutschland vorzugehen.

Das Umweltbundesamt (UBA) muss bei der Genehmigung nur in Lärmfragen gehört
werden. Nach Ministeriumsangaben hat das UBA die von der Deutschen Flugsicherung
(DFS) vorgeschlagenen Routen entsprechend geprüft und bewertet. Dabei sei bei
der Bewertung möglicher Alternativrouten vom UBA im wesentlichen die von der DFS
ermittelte Rangfolge bestätigt worden.

Ob es tatsächlich zu einem Verfahren wegen der Flugrouten kommt, wird wohl
frühestens Ende Februar entschieden. Die am 26. Januar 2012 vom
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung beschlossenen Routen führen über die
Seenlandschaft im Osten Berlins – was die Anwohner unter anderem am Müggelsee
auf die Barrikaden trieb. Ein Beschwerdeführer bei der EU-Kommission fürchtet
neben Lärm und Abgasen, dass auf den neuen Strecken mehr Vögel in die Turbinen
geraten./bk/DP/stw


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