15:42 | 05.07.2009
DIHK sieht Talsohle erreicht
BERLIN (dpa-AFX) – Trotz des historischen Konjunktureinbruchs rechnet der
Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) nur noch mit einem geringen
Anstieg der Arbeitslosigkeit in Deutschland. “Im Schnitt der Branchen dürften
wir die Talsohle erreicht haben”, sagte DIHK-Chef Hans Heinrich Driftmann der
“WirtschaftsWoche”. Die Arbeitslosigkeit werde zwar bis Ende 2009 auf knapp vier
Millionen Erwerbslose steigen. Aber sie dürfte nicht das Niveau von fünf
Millionen erreichen wie bei der letzten Rezession vor fünf Jahren.
Dies liege auch am insgesamt besonnenen Krisenmanagement der Bundesregierung
und besonders des neuen Bundeswirtschaftsministers Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU). “Der Aufstieg wird aber mühselig werden”, betonte der DIHK-Chef und
warnte damit vor voreiligem Optimismus. Derzeit sind rund 3,4 Millionen Menschen
ohne Job.
SINN FORDERT DRITTES KONJUNKTURPAKET
Der Präsident des Münchener Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, fordert
unterdessen von der Bundesregierung ein drittes Konjunkturpaket mit einem
Volumen von rund 25 Milliarden Euro. Unmittelbar nach der Bundestagswahl im
Herbst sollte die neue Regierung für 2010 ein Maßnahmenbündel auflegen, “das aus
einer Mischung aus Steuersenkungen und Infrastrukturmaßnahmen besteht”, sagte
der Ökonom dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel”.
Die große Koalition hatte 2008 und Anfang 2009 bereits zwei Pakete in Höhe
von insgesamt 80 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Diese beiden
Konjunkturpakete seien zu früh gekommen, sagte Sinn. Deren Maßnahmen “werden
schon verpufft sein, wenn die Wirtschaft die Hilfe am nötigsten braucht”.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich allerdings beim G8-Gipfel nächste
Woche für ein möglichst rasches Ende der Konjunkturprogramme einsetzen. “Mit
Nachdruck” werde sie dafür eintreten, “die staatlichen Ausgaben nach Beendigung
der Krise möglichst rasch wieder auf einen nachhaltigen Pfad zurückzuführen”,
schrieb Merkel in einem Gastbeitrag für den Berliner “Tagesspiegel”.
DIHK-Chef Driftmann warnte vor Steuererhöhungen. “Die Konjunktur in China
zieht wieder an, Indien fängt sich, Brasilien läuft auch. Diese Länder müssen
bald wieder Investitionsgüter in Deutschland bestellen.” Die Bundesregierung
dürfe deshalb die Rahmenbedingungen der Wirtschaft durch Steuererhöhungen nicht
verschlechtern. “Auf keinen Fall nun die Steuern erhöhen”, forderte Driftmann.
“Denn das wäre jetzt und in absehbarer Zeit Gift für die
Wirtschaft.”/ir/ol/gö/DP/he
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