Mittwoch, 23. Mai | 23:05 Uhr

DJ Eurogruppe/Bos gegen EU-weites Konjunkturprogramm

BRÜSSEL (Dow Jones)–Der niederländische Finanzminister Wouter Bos hat sich gegen ein Konjunkturprogramm für die gesamte Europäische Union und für eine Einhaltung der Haushaltsregeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts ausgesprochen. “Ich denke nicht, dass EU-weite Maßnahmen nötig sind, wir müssen uns nur alle an den Pakt halten”, sagte Bos am Montagabend im Vorfeld des Treffens der fünfzehn Finanzminister des Euroraums (Eurogruppe).

Da im Zuge der Finanzkrise die Staatseinnahmen zurückgehen dürften, sei “unter gewissen Umständen” eine “Lockerung” der Haushaltsvorschriften denkbar, fügte Bos hinzu. Der Stabilitätspakt sieht einen mittelfristig ausgeglichenen Haushalt vor.

Die niederländische Finanzminister rechnet erst für den Jahresverlauf 2009 mit einer wirtschaftlichen Erholung im gemeinsamen Währungsgebiet. Die EU-Kommission hatte in ihrer Herbstprognose für das kommende Jahr nur noch einen minimalen BIP-Zuwachs um 0,1% – also praktisch eine Stagnation der Wirtschaftsaktivität – prognostiziert.

Angesichts der jüngsten Verschärfung der Finanzkrise hat die Europäische Zentralbank (EZB) ihren Leitzins im vergangenen Monat im Zuge einer konzertierten Zinssenkungsaktion mehrerer Notenbanken um 50 Basispunkte auf 3,75% zurückgenommen. Wegen der schlechten Aussichten für das Wachstum im Euroraum rechnen Ökonomen für diesen Donnerstag mit einer weiteren Zinssenkung um 50 Basispunkte auf dann 3,25%.

Der niederländische Finanzminister betonte, er habe weiterhin Vertrauen in die EZB. “Wir haben eine starke EZB … und ich habe viel Vertrauen”, sagte er. Mit Blick auf die Niederlande selbst merkte Bos an, dass die jüngste Abwertung des Euro den Exporteuren helfen und die sinkenden Ölpreise sich positiv auf die Wirtschaftsentwicklung auswirken dürften.

  -Von Andrea Thomas, Emma Charlton und Adam Cohen, Dow Jones Newswires;
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November 03, 2008 11:21 ET (16:21 GMT)

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