Japans Maschinenbauaufträge gesunken

TOKIO – Die Maschinenbauaufträge in Japan sind im Januar um 3,7 Prozent im
Vergleich zum Vormonat gesunken. Das ist der erste Rückgang seit zwei Monaten,
wie die Regierung am Mittwoch bekanntgab. Die Aufträge für Maschinen,
ausgenommen volatile Aufträge wie für Schiffe, hatten ein Volumen von 723,8
Milliarden Yen (5,9 Mrd Euro). Die Maschinenauftragsdaten gelten als Indikator
für die Investitionen der Unternehmen der nächsten sechs Monate.

Deutschland: Inflationsrate stärker als erwartet nach oben revidiert

WIESBADEN – In Deutschland ist die Inflationsrate im Februar stärker als
erwartet nach oben revidiert worden. Die jährliche Inflationsrate sei zwar von
0,8 Prozent im Vormonat auf revidierte 0,6 Prozent zurückgegangen, teilte das
Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mit. In der Schnellschätzung war
jedoch nur eine Rate von 0,4 Prozent ermittelt worden. Von dpa-AFX befragte
Volkswirte hatten mit einer Revision auf 0,5 Prozent gerechnet. Auf Monatssicht
stieg das Preisniveau um 0,4 Prozent. In der Schnellschätzung war noch ein Wert
von 0,2 Prozent festgestellt worden. Volkswirte hatten eine Revision auf 0,3
Prozent erwartet.

Deutschland: Handelsbilanzüberschuss sinkt wegen fallender Exporte

WIESBADEN – Der Überschuss der deutschen Handelsbilanz ist im Januar zum
Vormonat vor allem wegen gesunkener Exporte gefallen. Der Saldo habe 8,0
Milliarden Euro betragen, nach 13,4 Milliarden Euro im Vormonat, teilte das
Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Auf Jahressicht stieg
hingegen der Überschuss. Im Januar 2009 hatte er noch bei 7,1 Milliarden Euro
gelegen. Kalender- und saisonbereinigt lag der Überschuss im Januar 2010 bei 8,7
Milliarden Euro.

Interesse deutscher Unternehmen an Japan wächst

TOKIO – Ungeachtet der Wirtschaftskrise rückt Japan wieder zunehmend ins
Blickfeld der deutschen Wirtschaft. “Das Interesse an Japan nimmt zu”, sagte
Günter Zorn, Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer Japan, am
Mittwoch der Deutschen Presse- Agentur dpa in Tokio. Zwar komme es auch unter
den in Japan präsenten deutschen Unternehmen vor, dass im Zuge der Krise gespart
und teils konsolidiert wird, sagte Zorn. Ein von der japanischen
Wirtschaftszeitung “Nikkei” (Mittwochsausgabe) beobachteter Trend zur
Abwanderung ausländischer Unternehmen aus Japan treffe für Deutsche aber so
nicht zu. “Vielleicht eher im Gegenteil”, so Zorn.

Frankreich: Industrieproduktion steigt überraschend deutlich

PARIS – In Frankreich ist die Industrieproduktion im Januar überraschend
deutlich gestiegen. Auf Monatssicht sei die Produktion um 1,6 Prozent
geklettert, teilte die Statistikbehörde INSEE am Mittwoch in Paris mit.
Volkswirte hatten hingegen mit einem Zuwachs von 0,1 Prozent gerechnet. Im
Vormonat war die Produktion noch um revidiert 0,2 Prozent zurückgegangen,
nachdem zunächst ein Minus von 0,1 Prozent veranschlagt worden war.

Italien: Industrieproduktion steigt im Januar stärker als erwartet

ROM – In Italien ist die Industrieproduktion im Januar deutlich stärker
gestiegen als erwartet. Bereinigt sei die Produktion auf Monatssicht um 2,6
Prozent geklettert, teilte die Statistikbehörde ISTAT am Mittwoch in Rom mit.
Dies war der erste Anstieg seit April 2008. Ökonomen hatten lediglich einen
Anstieg um 0,6 Prozent erwartet.

Kabinett beschließt Steuerabkommen mit Liechtenstein

BERLIN – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein neues Steuerabkommen
zwischen Deutschland und Liechtenstein beschlossen. Dies bestätigten
Regierungskreise in Berlin. Das Abkommen war bereits im September von beiden
Ländern unterzeichnet worden. Es muss aber noch vom Bundestag gebilligt werden.
Dazu war der Kabinettsbeschluss notwendig. Steuerabkommen regeln die Amtshilfe
bei Steuerdelikten.

Großbritannien: Industrieproduktion sinkt überraschend

LONDON – In Großbritannien ist die Industrieproduktion im Januar
überraschend gesunken. Die Produktion sei im Monatsvergleich um 0,4 Prozent
zurückgegangen, teilte das nationale Statistikamt am Mittwoch in London mit.
Volkswirte hatten mit einem Anstieg um 0,3 Prozent gerechnet. Im Vormonat war
die Produktion um 0,5 Prozent gestiegen. Im Jahresvergleich sank die Produktion
im Januar um 1,5 Prozent, nach einem Rückgang um revidiert 3,7 (zuvor: 3,6)
Prozent im Vormonat.

Italien: Wirtschaft schrumpft etwas stärker als bisher gemeldet

ROM – Die italienische Wirtschaft ist im Schlussquartal 2009 etwas stärker
als ursprünglich gemeldet geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sei zum
Vorquartal um revidierte 0,3 Prozent zurückgegangen, teilte die Italienische
Statistikbehörde ISTAT am Mittwoch in Rom mit und revidierte damit ihre
ursprüngliche Schätzung von minus 0,2 Prozent. Ökonomen hatten hingegen eine
Bestätigung erwartet.

Vietnam lockert Zwei-Kind-Politik

HANOI – Vietnam lockert seine in den 80er Jahren eingeführte
Zwei-Kind-Politik. Bestimmte Ehepaare dürfen nun auch ein drittes Kind bekommen,
teilte die Chefin des Büros für Bevölkerungsentwicklung in Hanoi am Mittwoch
mit. Ein drittes Kind sei erlaubt, wenn die Eltern Zwillinge haben oder ein
behindertes Kind, wenn ihre Kinder aus früheren Ehen stammen oder wenn ein Kind
gestorben sei, präzisierte Nguyen Thi Thanh Huong. Auch bestimmte ethnische
Minderheiten dürfen mehr als zwei Kinder bekommen.

Konjunkturprogramm: KfW sagt 10,1 Milliarden Euro zu

FRANKFURT – Im Kampf gegen Wirtschaftskrise und erschwerte
Kreditbedingungen hat die staatseigene KfW-Bankengruppe Unternehmen mit
günstigen Krediten in Milliardenhöhe unterstützt. Zum 8. März habe die
Förderbank über ihr Sonderprogramm aus dem “Deutschlandsfonds” Kredite über 10,1
Milliarden Euro zugesagt, sagte der KfW-Vorstandsvorsitzende Ulrich Schröder am
Mittwoch in Frankfurt: “95 Prozent gehen an Unternehmen des Mittelstands, es ist
ein klar mittelstandsorientiertes Programm.” Von den Krediten seien Darlehen im
Wert von 6,6 Milliarden Euro direkt an Unternehmen vergeben worden, der Rest
wurde Geschäftsbanken als Globaldarlehen zur Verfügung gestellt. Der Fonds war
mit dem zweiten Konjunkturpaket aufgelegt worden. Für Kredite stehen dabei 40
Milliarden Euro bereit.

Jobcenter zahlt in Härtefällen Kassen-Zusatzbeiträge

NÜRNBERG – Hartz-IV-Empfänger müssen sich nicht in jedem Fall eine neue
Krankenkasse suchen, wenn ihre Versicherung einen Zusatzbeitrag verlangt. In
bestimmten Härtefällen übernehme das Jobcenter den Sonderbeitrag, um den
Betroffenen einen Kassenwechsel zu ersparen, teilte die Bundesagentur für Arbeit
(BA) am Mittwoch in Nürnberg mit.

Kassen mit Überschuss – Gesundheitsfonds im Minus

BERLIN – Die gesetzlichen Krankenkassen haben das Krisenjahr 2009 mit einem
Milliarden-Überschuss und damit besser als erwartet abgeschlossen. Der neu
eingeführte Gesundheitsfonds landete dagegen in den roten Zahlen. Wie aus den
vom Bundesgesundheitsministerium am Mittwoch veröffentlichten Zahlen hervorgeht,
weisen die Krankenkassen insgesamt einen Überschuss von 1,1 Milliarden Euro aus.
Als einzige Kassenart verzeichneten die Ersatzkassen für 2009 ein Defizit.

Merkel sieht Europäischen Währungsfonds-Fonds erst langfristig

BERLIN – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die Bildung eines
Europäischen Währungsfonds als langfristige Perspektive. Sie besteht dabei auf
einer Änderung der geltenden EU- Verträge. Dies setzt Einstimmigkeit in der
Europäischen Union (EU) voraus. “Wir wissen durchaus, wie schwierig das ist”,
zitierte Vize- Regierungssprecher Christoph Steegmans am Mittwoch die Kanzlerin.
Auf jeden Fall dürfe es kein Aufweichen der bestehenden Euro-
Stabilitätskriterien geben. Zur Lösung der aktuellen Griechenland- Krise wird
ein “EWF” nach dem Muster des Internationalen Währungsfonds (IWF) für Merkel
nicht zur Verfügung stehen.

FDP will mehr Zuverdienst für Hartz-IV-Empfänger

BERLIN – Hartz-IV-Empfänger sollen nach dem Willen der FDP mehr
hinzuverdienen dürfen und so einen größeren Anreiz zum Arbeiten haben als
bisher. Das ist eine der zentralen Forderungen für Änderungen an den
Sozialgesetzen, das die Liberalen am Mittwoch während einer Podiumsdiskussion in
Berlin präsentierten. In dem zur Gesprächsrunde verteilten Papier spricht sich
die FDP neben der Erhöhung der Zuverdienstgrenzen dafür aus, einheitliche
Beträge für die Unterkunftskosten der Hartz-IV-Bezieher festzulegen. Dabei seien
regionale Unterschiede zu berücksichtigen – etwa bei den Mieten oder
Energiekosten.

Wirtschaft: Bund soll Kreditklemme verhindern

BERLIN – Wirtschaft und Banken fordern von der Bundesregierung mehr Hilfe
zur Abwehr einer drohenden Kreditklemme. Dazu werden weiterhin staatliche
Garantien für Kreditverbriefungen geprüft, verlautete aus Koalitionskreisen, die
einen Bericht des “Handelsblatts” bestätigten. Am Donnerstag gibt es in Berlin
ein Spitzentreffen von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) mit
Vertretern der Wirtschafts- und Bankenverbände.

IfW-Präsident Snower lehnt Europäischen Währungsfonds ab

KIEL – Das Institut für Weltwirtschaft (IfW) lehnt einen Europäischen
Währungsfonds ab. Die vorgeschlagene Kombination aus Hilfsprogrammen, Kontrollen
und Sanktionen sei ungeeignet, um die Probleme von in Finanznöte geratenen
Ländern wie aktuell Griechenland zu lösen, sagte IfW-Präsident Dennis Snower am
Mittwoch laut Mitteilung. Er empfiehlt, dass die Schaffung eines Europäischen
Währungsfonds durch eine Schuldenkommission ergänzt wird.

Papandreou: Obama unterstützt Schritte gegen Spekulanten

WASHINGTON/BERLIN – Im Kampf gegen Spekulanten bekommt das hoch
verschuldete Griechenland nach Gesprächen mit den Europäern nun auch von den USA
Unterstützung. Nach Beratungen mit US-Präsident Barack Obama am Dienstag in
Washington sagte der griechische Regierungschef Giorgos Papandreou, Obama
begrüße entsprechende europäische Initiativen. Er habe vom Präsidenten in dieser
Frage eine “positive Antwort” erhalten, sagte der Ministerpräsident laut der
Finanz-Agentur Bloomberg.

USA: Großhandelslagerbestände überraschend gesunken

WASHINGTON – In den USA sind die Lagerbestände des Großhandels im Januar
überraschend gesunken. Zum Vormonat seien die Bestände um 0,2 Prozent
zurückgegangen, teilte das US-Handelsministerium am Mittwoch in Washington mit.
Volkswirte hatten indes mit einem leichten Plus um 0,2 Prozent gerechnet. Im
Vormonat waren die Bestände um revidiert 1,0 (zunächst minus 0,8) Prozent
gesunken.

Fillon verlangt starke EU-Wirtschaftsregierung

BERLIN – Frankreichs Regierungschef François Fillon hat als Ergänzung zu
einem möglichen europäischen Währungsfonds (EWF) eine starke politische
Wirtschaftsregierung der 27 EU-Mitglieder verlangt. Zur Forderung nach einem EWF
sagte er bei einem Vortrag der Berliner Humboldt-Universität: “Diese Idee muss
schnell geprüft werden, damit wir die Mittel ergänzen, die der Eurozone und
ihren Mitgliedern an die Hand gegeben werden können, um auf finanzielle
Spannungen zu reagieren, die eine Gefährdung für die Währungsstabilität sein
könnten.”

IG Metall: Bund muss Leiharbeit neu regeln

FRANKFURT/MAIN – Die Bundesregierung steht nach Einschätzung der IG Metall
unter erheblichem Druck, die Leiharbeit neu zu regeln. Die deutsche Gesetzgebung
verstoße eindeutig gegen europäisches Recht, erklärte der 2. Vorsitzende, Detlef
Wetzel, am Mittwoch in Frankfurt. Die im November 2008 verabschiedete
EU-Leiharbeitsrichtlinie müsse spätestens bis November 2011 umgesetzt werden.
Nach gewerkschaftlicher Einschätzung müssen viele nachteilige Regelungen für die
Arbeitnehmer geändert werden.

Forscher wollen Weg in die Vollbeschäftigung weisen

BONN – Deutschland hat nach Aussage des Bonner Arbeitsmarktforschers Klaus
Zimmermann gute Chancen, in zehn Jahren eine Arbeitslosenquote von vier Prozent
zu erreichen. “Wir sind in der großen Krise mit den richtigen Instrumenten zur
Stelle”, sagte Zimmermann, Direktor des Instituts für die Zukunft der Arbeit
(IZA), am Mittwoch der Deutschen Presse Agentur dpa in Bonn. “Wir stecken in
einer komfortablen Arbeitsmarktlage, um die uns die Welt beneidet.”

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