Donnerstag, 09. Februar | 10:13 Uhr

Spanien: Wirtschaft schrumpft im 4. Quartal um 3,1% zum Vorjahr

MADRID – Die spanische Wirtschaft ist im vierten Quartal wie erwartet
geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sei um 3,1 Prozent zum
entsprechenden Vorjahresmonat zurückgegangen, teilte die spanische
Statistikbehörde am Mittwoch in Madrid und bestätigte damit eine erste
Schätzung. Im Vorquartal war die spanische Wirtschaft noch um 4,0 Prozent
geschrumpft.

Ifo: Weltwirtschaftsklima im ersten Quartal weiter verbessert

MÜNCHEN – Das Klima der Weltwirtschaft hat sich im ersten Quartal laut einer
Umfrage des Ifo Instituts weiter verbessert. Der entsprechende Indikator sei von
91,4 Punkten im Vorquartal auf 99,5 Punkte gestiegen, teilte das Münchner
Forschungsinstitut am Mittwoch mit. Sowohl die Erwartungshaltung als auch die
Lageeinschätzung hellten sich auf. Nach dem vierten Anstieg in Folge notiert der
Indikator nun erstmals seit zwei Jahren über seinem langfristigen Durchschnitt.

Eurozone: Überschuss der Handelsbilanz im Dezember gestiegen

LUXEMBURG – Die Handelsbilanz der Eurozone hat ihren Überschuss im Dezember
ausgebaut. Der Überschuss sei von revidiert 4,0 Milliarden Euro im Vormonat auf
4,4 Milliarden Euro gestiegen, teilte die europäische Statistikbehörde Eurostat
am Mittwoch in Luxemburg mit. Der November-Wert war ursprünglich mit 4,8
Milliarden Euro angegeben worden.

Optimismus vor Schlichtung im öffentlichen Dienst

BERLIN – Nach den gescheiterten Tarifverhandlungen für die rund zwei
Millionen Beschäftigten von Bund und Kommunen beginnt an diesem Donnerstag in
Hannover die Schlichtung. Kurz vor dem Auftakt zeigten sich Gewerkschaften und
Arbeitgeber zuversichtlich, dass doch eine Lösung auf dem Verhandlungsweg
möglich ist. Beide Seiten hatten die Tarifgespräche am Donnerstag vergangener
Woche für gescheitert erklärt. Die Arbeitgeber verwiesen dabei vor allem auf die
schlechte Finanzlage der Kommunen. Scheitert auch die Schlichtung, drohen
Urabstimmungen und richtige Streiks.

OECD: Wirtschaft wächst im vierten Quartal um 0,8 Prozent

PARIS – Das Wirtschaftswachstum in den OECD-Staaten hat im vierten Quartal
2009 weiter angezogen. Auf Quartalssicht sei das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um
0,8 Prozent gewachsen, teilte die Organisation für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Mittwoch in Paris mit. Im dritten
Quartal hatte die Rate bei 0,6 Prozent gelegen. Besonders stark war das Wachstum
mit 1,4 Prozent in den USA und mit 1,1 Prozent in Japan.

Großbritannien: Notenbank einheitlich für unverändertes Anleihenprogramm

LONDON – Die britische Notenbank hat sich auf ihrer letzten Zinssitzung
einheitlich für ein unverändertes Volumen ihres Anleihenprogramms ausgesprochen.
Alle neun Mitglieder hätten dafür votiert, das Volumen unverändert bei 200
Milliarden Pfund (knapp 230 Milliarden Euro) zu belassen, heißt es in dem
Protokoll zur letzten Sitzung vom 3. bis 4. Februar. Ebenfalls einstimmig ist
die Entscheidung gefallen, den Leitzins auf dem Rekordtief bei 0,5 Prozent zu
belassen.

Großbritannien: Arbeitslosenzahl steigt überraschend im Januar

LONDON – In Großbritannien ist die Zahl der Arbeitslosen im Januar
überraschend gestiegen. Auf Basis der nationalen Definition (Claimant Count)
habe sich die Zahl der Arbeitslosen um 23.500 erhöht, teilte die britische
Statistikbehörde National Statistics (NS) am Mittwoch in London mit. Das war der
stärkste Anstieg seit Juli 2009. Volkswirte hatten mit einem Rückgang um 10.000
gerechnet. Im Dezember war die Zahl noch um 9.600 gefallen. Bei der “Claimant
Count”-Methode werden nur diejenigen Arbeitslosen berücksichtigt, die aktiv
Arbeit suchen und Unterstützung beantragen.

Sozialstaats-Kontroverse geht unvermindert weiter

BERLIN – Die von FDP-Chef Guido Westerwelle angestoßene Sozialstaats-Debatte
geht unvermindert weiter. Der hessische FDP- Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn forderte
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, “Stillosigkeiten” der Union gegen seine
Partei zu unterbinden. “In Berlin muss man sich langsam in allen drei
Parteispitzen darüber im Klaren sein, dass so ein Zustand nicht ewig problemlos
beibehalten werden kann”, sagte Hahn der Deutschen Presse-Agentur dpa.

DIW: Armutsrisiko in Deutschland steigt

BERLIN – Jeder siebte Mensch in Deutschland lebte 2008 an der Grenze zur
Armut oder war arm. Das ist einer neuen Studie des Deutschen Instituts für
Wirtschaftsforschung (DIW) zufolge rund ein Drittel mehr als noch vor zehn
Jahren. Demnach sind Kinder und junge Erwachsene besonders betroffen: Fast ein
Viertel der 19- bis 25- Jährigen war 2008 armutsgefährdet. Die sogenannte
Armutsrisikoschwelle liegt laut EU-Kommission bei 60 Prozent des mittleren
Einkommens eines Landes. Als arm gilt, wer weniger als 50 Prozent des
Durchschnittseinkommens zur Verfügung hat.

EZB-Quaden: Derzeit kein Grund für Leitzinsanhebungen

BRÜSSEL – Der Präsident der belgischen Notenbank, Guy Quaden, sieht derzeit
keinen Grund für Leitzinserhöhungen in der Eurozone. Die wirtschaftliche
Erholung bleibe anfällig und die Inflationserwartungen seien fest verankert,
sagte Quaden, der auch im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) über die
Zinspolitik mitentscheidet, in Brüssel. “Wir sehen derzeit keine
Inflationsgefahren, daher gibt es derzeit keinen Grund für eine
Leitzinsanhebung.” Die Geldpolitik der EZB bleibe “ausgesprochen
akkommodierend”. Die Rückführung der geldpolitischen Maßnahmen müsse graduell
erfolgen.

Steueramnestie bringt 85 Milliarden nach Italien

ROM – Eine italienische Steueramnestie hat im Ausland verstecktes Vermögen
im Wert von mehr als 85 Milliarden Euro ins Land zurückgespült. Allein aus der
Schweiz seien in den vergangenen fünf Monaten knapp 60 Milliarden an Schwarzgeld
zurückgeflossen, teilte die Banca d’Italia am Mittwoch in Rom mit. Aus Luxemburg
kamen 7,3 Milliarden und aus dem Fürstentum Monaco 4,1 Milliarden Euro. Die
Regierung von Silvio Berlusconi hatte den “Scudo fiscale” Mitte des vergangenen
Jahres beschlossen, um Geld in die knappe Staatskasse zu bringen: Wer sich
gemeldet hat, kommt mit einer Strafsteuer von fünf Prozent davon, was dem Staat
mehr als vier Milliarden Euro einbringt.

Bremen fordert nach Hartz-IV-Urteil Expertenkommission

BREMEN – Bremen hat nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine unabhängige
Expertenkommission gefordert. Diese soll einen Vorschlag erarbeiten, wie und in
welcher Höhe die künftigen Leistungen für Hartz-IV-Empfänger festgesetzt werden
sollen. “Expertenwissen und nicht parteipolitische Opportunität müssen im
Vordergrund stehen”, teilte Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter (SPD) am
Mittwoch mit. Nach dem Urteil der Bundesrichter hatten das Ministerium und die
Bundesagentur für Arbeit am Dienstag einen Härtefall-Katalog vorgestellt.

Handelsverband rechnet mit Branchen-Mindestlohn

BERLIN – Der Handelsverband Deutschland (HDE) strebt bis 2011 ein
tarifliches Mindesteinkommen für die gesamte Branche an. “Gemeinsam mit der
Gewerkschaft erarbeitet der HDE eine neue Tarifstruktur, zu der auch ein für
alle verbindliches tarifliches Mindestentgelt gehören soll”, sagte
HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth am Mittwoch in Berlin. “Wir erwarten, dass
wir die Verhandlungen bis zum Frühjahr 2011 erfolgreich abschließen werden.”
Dann werde es “eine für alle Unternehmen des Einzelhandels verbindliche, von den
Sozialpartnern festgelegte Lohnuntergrenze geben”.

Mindestlöhne: CDU-Arbeitnehmer begrüßen Lidl-Vorstoß

NECKARSULM/BERLIN – Der Arbeitnehmerflügel der CDU- Bundestagsfraktion
begrüßt den Vorstoß des Discounters Lidl zur Einführung von Mindestlöhnen im
Handel. Der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion, Peter
Weiß, sagte der “Saarbrücker Zeitung” (Donnerstag): Wenn es der Einzelhandel
schaffe, einen konsensfähigen Mindestlohn vorzuschlagen, begrüße er dies.

DIHK-Umfrage: Konjunkturelle Erholung nimmt Fahrt auf – Prognose angehoben

BERLIN – Die deutsche Wirtschaft blickt laut einer Umfrage zu Jahresbeginn
optimistischer in die Zukunft als noch Ende 2009. “Die konjunkturelle Erholung
nimmt Fahrt auf”, resümiert Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen
Industrie- und Handelskammertages (DIHK), am Mittwoch in Berlin die Ergebnisse
der DIHK-Konjunkturumfrage. “Erstmals seit Beginn der Krise blicken wieder mehr
Unternehmen optimistisch als pessimistisch auf die kommenden Monate.”

USA: Einfuhrpreise steigen im Januar überraschend deutlich

WASHINGTON – In den USA sind die Preise für Importgüter im Januar stärker
als erwartet gestiegen. Auf Monatssicht seien die Einfuhrpreise um 1,4 Prozent
geklettert, teilte das US-Arbeitsministerium am Mittwoch in Washington mit.
Volkswirte hatten lediglich mit einem Anstieg um 0,8 Prozent gerechnet. Im
Vormonat war das Preisniveau um revidierte 0,2 (zunächst unverändert) Prozent
gestiegen. Auf Jahressicht betrug der Anstieg im Januar 11,5 Prozent.

USA: Baugenehmigungen fallen im Januar überraschend deutlich

WASHINGTON – In den USA ist die Zahl der Baugenehmigungen im Januar
überraschend deutlich gefallen. Die Genehmigungen seien zum Vormonat um 4,9
Prozent auf eine auf das Jahr hochgerechnete Zahl von 621.000 gefallen, teilte
das US-Handelsministerium am Mittwoch in Washington mit. Volkswirte hatten einen
Wert von 650.000 erwartet.

Entgeltfrage Knackpunkt bei Metall-Tarifverhandlungen

LEONBERG/DÜSSELDORF – Die Verhandlungen um sichere Jobs und mehr Geld für
Millionen Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie sind auf der
Zielgeraden. Das Paket zur Beschäftigungssicherung ist geschnürt, als
kompliziert erweist sich allerdings die Frage nach einer Entgelterhöhung. Kommt
es in der zweiten Verhandlungsrunde an diesem Mittwoch in Düsseldorf zu einer
Einigung, wäre der Pilotabschluss in einem für die Branche ungewohnt schnellen
Tempo perfekt.

USA: Industrieproduktion steigt im Januar etwas stärker als erwartet

WASHINGTON – In den USA ist die Industrieproduktion im Januar etwas stärker
als erwartet gestiegen. Auf Monatssicht sei die Produktion um 0,9 Prozent
geklettert, teilte die US-Notenbank am Mittwoch in Washington mit. Volkswirte
hatten mit einem Zuwachs von 0,7 Prozent gerechnet. Im Vormonat war die
Produktion nach revidierten Daten um 0,7 (zunächst +0,6) Prozent gestiegen. Die
Produktion lag im Januar um 0,9 Prozent über ihrem Vorjahreswert.

Merkel für sachliche Debatte im Hartz-IV-Streit

BERLIN – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordert mehr Sachlichkeit in
der von Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) angestoßenen Debatte über
Hartz-IV-Sozialleistungen. Die Kanzlerin gehe davon aus, dass über das Thema in
der Generaldebatte während der Haushaltsberatungen Mitte März diskutiert werde,
sagte Vize- Regierungssprecherin Sabine Heimbach am Mittwoch in Berlin. “Da geht
es nicht um spätsozialistische Überlegungen, sondern darum, dass das
Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt wird.” Westerwelle
verteidigte seine Äußerungen. Die Zahl ärmerer Bundesbürger ist einer Studie
zufolge gestiegen.

Zapatero sucht Einheit im Kampf gegen Wirtschaftskrise

MADRID – Die spanische Regierung will zur Überwindung der Wirtschaftskrise
einen Pakt mit den anderen Parteien schließen. Wie Ministerpräsident José Luis
Rodríguez Zapatero am Mittwoch im Parlament bekanntgab, sollen die für
Wirtschaft, Verkehr und Industrie zuständigen Minister innerhalb von zwei
Monaten mit den anderen Fraktionen ein Reformpaket aushandeln. Die Opposition
der konservativen Volkspartei (PP) lehnte die Offerte des sozialistischen
Regierungschefs ab.

Euro-Krise: Franzosen trauern Franc nach

PARIS – Je länger der Euro existiert, desto unbeliebter wird er in
Frankreich. Sieben von zehn Franzosen trauern heute dem Franc nach. Nur 31
Prozent blicken ohne Bedauern auf die alte Landeswährung zurück. Das geht aus
einer vorab veröffentlichten Umfrage des Instituts Ifop für die
Wochenzeitschrift “Paris Match” (Donnerstag) hervor. 2002 waren die Nostalgiker
noch in der Minderheit; 2005 waren es immerhin schon 61 Prozent./rob/jha/