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5:49 | 25.01.2021
EU-Außenminister beraten über Reaktion auf Ereignisse in Russland

BRÜSSEL (dpa-AFX) – Die Außenminister der EU-Staaten beraten an diesem Montag in Brüssel über mögliche Reaktionen auf Russlands Vorgehen gegen Alexej Nawalny und dessen Anhänger. Bereits in der vergangenen Woche hatten Vertreter von Mitgliedstaaten neue EU-Sanktionen wegen der Inhaftierung des Oppositionsführers als realistische Option bezeichnet. Das Vorgehen der russischen Behörden gegen Demonstrationen für die Freilassung Nawalnys am Wochenende dürfte den politischen Druck nun noch einmal erhöhen.

Bei den Protesten waren nach Angaben von Bürgerrechtlern mehr als 3500 Menschen festgenommen worden. Für eine schnelle und deutliche Reaktion gegenüber Russland werben in der EU vor allem östliche Mitgliedstaaten wie Estland, Litauen und Lettland. Andere sind allerdings zurückhaltender und wollen erst einmal abwarten, ob Nawalny länger in Haft gehalten wird. Eine endgültige Entscheidung über neuen Sanktionen wird deswegen noch nicht am Montag erwartet.

Das nächste Gerichtsverfahren gegen Nawalny ist für den 2. Februar angesetzt. Nawalny war am vergangenen Montag in Russland in einem umstrittenen Eil-Gerichtsverfahren wegen Verstoßes gegen Bewährungsauflagen zu 30 Tagen Haft verurteilt worden.

Weitere Themen des EU-Außenministertreffens sind die Beziehungen zur Türkei und zu Großbritannien. Zudem soll es eine Videokonferenz mit dem japanischen Außenminister Toshimitsu Motegi geben./aha/DP/edh


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