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17:58 | 08.03.2018
Lettlands Parlament ruft Zentralbankchef zum Rücktritt auf

RIGA (dpa-AFX) – In der Korruptionsaffäre um Lettlands Zentralbankchef Ilmars Rimsevics hat das Parlament in Riga den Währungshüter des baltischen Euro-Landes zum Rücktritt aufgefordert. In der Volksvertretung Saeima stimmte am Donnerstag eine Mehrheit der Abgeordneten für eine entsprechende Entschließung, die allerdings keinen bindenden Charakter hat. Nach lettischem Recht kann der vom Parlament für sechs Jahre ernannte Zentralbankchef nur nach einer Rücktrittserklärung oder bei schweren Verfehlungen vorzeitig entlassen werden. Die Schuld muss dabei von einem Gericht in einem rechtskräftigen Urteil festgestellt worden sein.

Rimsevics bestreitet die Vorwürfe und sieht sich als Opfer eines Komplotts lettischer Geschäftsbanken. Trotz Rücktrittsforderungen will der in den USA ausgebildete Ökonom im Amt bleiben. “Die Saeima-Entschließung kann als dokumentierter politischer Druck auf Rimsevics und die Europäische Zentralbank angesehen werden”, ließ der Zentralbankchef über seinen Anwalt mitteilen.

An einer Sitzung des Rats der Europäischen Zentralbank (EZB) am Donnerstag in Frankfurt nahm Rimsevics nach Angaben der Lettischen Zentralbank nicht teil. In seiner Abwesenheit übernimmt die stellvertretende Notenbankchefin Zoja Razmusa die Amtsgeschäfte.

Rimsevics war im Februar vorübergehend festgenommen worden. Der 52-Jährige soll der Anti-Korruptionsbehörde KNAB zufolge mindestens 100 000 Euro Bestechungsgeld verlangt und angenommen haben. Nach Hinterlegung einer Kaution kam der dienstälteste Zentralbankchef der Eurozone vorerst auf freien Fuß, darf Lettland aber nicht verlassen. Auch wurde ihm ein Amtsausübungsverbot auferlegt.

Rimsevics steht seit 2001 an der Spitze der Zentralbank. Seit dem Euro-Beitritt Lettlands 2014 gehört er auch dem Rat der EZB an. Die EZB wollte sich bisher nicht zu dem Fall äußern./awe/DP/das


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