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10:48 | 02.10.2014
Neu-Kommissar Moscovici verspricht Durchgreifen gegen Defizitsünder

BRÜSSEL (dpa-AFX) – Der designierte EU-Wirtschafts- und Finanzkommissar Pierre Moscovici hat zugesichert, gegen Defizitsünder in Europa durchzugreifen. “Ich strebe an, dass die Defizite vermindert werden”, sagte der französische Ex-Minister am Donnerstag bei seiner Anhörung im Brüsseler Europaparlament. “Falls ein Land, groß oder klein, die Regeln nicht einhält, nicht die nötigen Schritte einleitet, dann werde ich das (Defizit-)Verfahren weiter vorantreiben.”

Insbesondere Konservative in der Volksvertretung werfen dem Sozialisten vor, er habe während seiner Amtszeit als Finanzminister in Paris das Defizit seines Landes nicht in den Griff bekommen. Moscovici wies dies zurück. Während seiner Amtszeit, die vor sechs Monaten endete, sei die Neuverschuldung hingegen gesunken.

Frankreich, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Eurozone, ist bei der europäischen Haushaltsüberwachung in Kritik geraten, weil es sein ausgeufertes Defizit voraussichtlich erst 2017 – und damit zwei Jahre später als vorgegeben – in den Griff bekommen wird. Wie die EU-Institutionen darauf reagieren und ob möglicherweise Strafen verhängt werden, ist bisher offen. Paris muss bis zum 15. Oktober, wie alle anderen EU-Hauptstädte auch, sein Budget für das kommende Jahr in Brüssel zur Prüfung einreichen./cb/DP/zb


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