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15:12 | 26.11.2010
ROUNDUP/Schäuble: Bis Wochenbeginn Irland-Entscheidung

BERLIN (dpa-AFX) – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erwartet bis
Anfang nächster Woche eine Einigung über die Irland- Hilfen. “Wir hoffen, wir
gehen davon aus, dass bis zum Wochenanfang die notwendigen Entscheidungen
zwischen EZB, Europäischer Kommission und IWF getroffen werden”, sagte Schäuble
am Freitag im Bundestag in Berlin. Die “beunruhigende Wirkung” nach dem Antrag
Irlands auf Rettungshilfen müsse möglichst rasch überwunden werden.

Die Irland-Krise könne mit den bestehenden Hilfsinstrumenten bewältigt
werden, sagte Schäuble weiter. Nach dieser Übergangslösung müsse es aber einen
dauerhaften Krisenmechanismus in der Euro-Zone geben. Er soll die Rettungspakete
ablösen, die Mitte 2013 auslaufen.

Es werde mit Hochdruck an entsprechenden Vorschlägen gearbeitet, sagte
Schäuble. Diese könnten dann beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am
16. und 17. Dezember konkretisiert werden. Er sei zuversichtlich, dass dies in
den nächsten Tagen geschafft werde.

Irland hatte am vergangenen Wochenende finanziellen Beistand beantragt. Das
Hilfspaket könnte an diesem Sonntag festgezurrt werden. Die Rede ist von etwa 85
Milliarden Euro. Davon könnten dem Vernehmen nach 35 Milliarden zur Rettung für
den Finanzsektor und 50 Milliarden zur Sanierung des Haushalts genutzt werden.
Offen ist der Anteil von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäern.

Beim geplanten dauerhaften Krisenmechanismus in der Euro-Zone nach 2013
strebt Deutschland auch eine Beteiligung privater Geldgeber an. Notwendig sei
eine Dauerlösung, die eng angelehnt sein werde an das bestehende
Instrumentarium, betonte Schäuble. Sie werde den IWF einbeziehen sowie bewährte,
den Finanzmärkten vertraute Verfahren.

Auch private Gläubiger wie Banken sollen dabei einbezogen werden. So würden
künftige Staatsanleihen mit Umschuldungsklauseln versehen, um bei Krisen
Mehrheitsentscheidungen von Gläubigern zu ermöglichen. “Und wenn wir so eine
Lösung finden, dann wird das nicht zur Verunsicherung der Märkte, sondern ganz
im Gegenteil zur Versicherung der Märkte führen.”/sl/DP/bgf


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