BERLIN (dpa-AFX) – Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hat vor dem
Hintergrund der zu erwartenden Abschwächung der Konjunktur keine zusätzlichen
Belastungen für die deutsche Wirtschaft gefordert. “Ich schlage ein generelles
Belastungsmoratorium vor”, sagte Glos am Donnerstag bei der Vorstellung der
Herbstprojektion der Bundesregierung in Berlin. “Wir sollten auf absehbare Zeit
alle für Unternehmen und private Haushalte belastenden Maßnahmen unterlassen.”

Konkret sagte Glos, dass beispielsweise die deutsche Automobilindustrie
nicht noch weiter “durch überzogene europäische CO2-Zielwerte” für PKW belastet
werden sollte. Für das kommende Jahr rechnet Glos mit einem Ausfall der
Exportwirtschaft als Wachstumsmotor. Zudem dürften die Investitionen der
Unternehmen in Ausrüstungen im kommenden Jahr ähnlich stark zurückgehen wie die
gesamtwirtschaftlichen Aktivitäten.

Mit einer Verzögerung dürften sich dann die schwächeren wirtschaftlichen
Aktivitäten auch auf den Arbeitsmarkt niederschlagen. Glos rechnet für 2009 mit
einer Arbeitslosigkeit im Jahresdurchschnitt von rund 3,3 Millionen.

Zuvor hatte die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose für 2009 drastisch
von zuvor 1,2 Prozent auf 0,2 Prozent gesenkt. Für das laufende Jahr geht die
Regierung nach wie vor von einem Wachstum von 1,7 Prozent aus./jkr/bf