19:20 | 16.12.2008
Qimonda vor dem Aus?
Dresden/München (ddp). Nach dem Angebot des Freistaats Sachsen ist
eine Rettung des angeschlagenen Chipherstellers Qimonda weiter
fraglich. Auf den Kabinettsbeschluss der Staatsregierung vom
Dienstag, das Unternehmen mit einem Darlehen von 150 Millionen Euro
zu unterstützen, reagierte der Mutterkonzern Infineon ablehnend. Die
von Sachsen gestellten Bedingungen seien «nicht erfüllbar». Man sei
indes weiter zu Gesprächen bereit.
Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sagte am Abend: «Wir
würden sehr bedauern, wenn Infineon die helfende Hand aus Sachsen
ausschlägt.» Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) verwies darauf,
dass dem Freistaat ohne ein Engagement Infineons «aus
europarechtlicher Sicht die Hände gebunden sind, Qimonda zur Seite zu
stehen».
Die Forderung des Freistaats an Infineon, selbst einen
«unkonditionierten, dauerhaften Beitrag in Höhe von 150 Millionen
Euro in bar» zu leisten, übersteige bei weitem die Möglichkeiten,
teilte Infineon mit. «Wir bedauern außerordentlich, dass unsere
Vorschläge vom Freistaat Sachsen nicht berücksichtigt worden sind»,
sagte Konzernchef Peter Bauer. Infineon habe trotz der angespannten
Marktlage einen Kredit angeboten in Verbindung mit dem Verkauf eines
substanziellen Aktienpaketes an den Freistaat. Mit diesem Angebot sei
das Unternehmen «an die Grenze der noch vertretbaren Belastungen
gegangen».
Jurk äußerte am Abend die Hoffnung, «dass das nicht das letzte
Wort von Infineon war». Er sehe «noch nicht, dass die Geschichte von
Qimonda endgültig entschieden ist». Auch Finanzminister Georg Unland
(parteilos) hatte erklärt, dass mit dem Angebot des Landes «die
Grenzen unserer Möglichkeiten» erreicht seien. Sachsen müsse sich an
das geltende Recht in Bund und EU halten.
Regierungschef Tillich sprach von einem «konstruktiven Vorschlag»
des Freistaats und verwies darauf, dass der Markt darauf bereits im
Verlauf des Dienstags positiv reagiert habe. «Wer aus Steuergeldern
unternehmerische Hilfe erwartet, muss einen eigenen substanziellen
und nachhaltigen Beitrag leisten», appellierte Tillich.
Infineon hatte seine Beteiligung an Qimonda in Höhe von 77,5
Prozent ursprünglich abstoßen wollen. Vor anderthalb Wochen war Bauer
mit der Äußerung zitiert worden, dass der Konzern seine Tochter
gegenwärtig nicht mit eigenen Mitteln unterstützen könne. Anfang der
Woche war nach Medienberichten zumindest von 50 Millionen Euro die
Rede, die Infineon zur Rettung von Qimonda beisteuern wolle.
Tillich zufolge soll Qimonda mit dem Darlehen von zusammen 300
Millionen Euro «die notwendige Liquidität erhalten», die für die
breite Einführung einer neu entwickelten Technologie, der «Buried
Wordline», nötig sei. Man dürfe «nicht zulassen, dass das Wissen zur
Fertigung von Computerspeichern Sachsen und Europa verloren geht».
Sachsen verlangte zudem, dass Qimonda für den Standort Dresden
eine Bestandsgarantie abgibt und weitere Investitionen vornimmt.
Damit würde ein zusätzlicher Bedarf von 480 neuen Arbeitsplätzen am
Standort Dresden entstehen, sagte Jurk. Allerdings baut Qimonda
bereits 950 der 3000 Stellen in Dresden ab, diese Umstrukturierung
soll bis Sommer 2009 abgeschlossen sein. Das Darlehen des Freistaats
müsste den Angaben zufolge zunächst von der EU-Kommission genehmigt
werden.
Die IG Metall forderte, dass sich Infineon «jetzt seiner
Verantwortung stellen und an einer Lösung angemessen beteiligen»
müsse. Die Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft (VSW) verwies
darauf, dass am Schicksal von Qimonda auch das vieler Zulieferer
hänge. Die FDP-Fraktion bezeichnete das Darlehen Sachsens als faires
Angebot. Die Grünen-Fraktion kritisierte, dass die Staatsregierung
der Öffentlichkeit nur eine «halbe» Lösung präsentiert habe.
(ddp)
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