17:51 | 06.01.2009
Sachsen setzt Vertragsverhandlungen mit Qimonda fort
Dresden (ddp-lsc). Sachsen will die Gespräche über ein
Rettungspaket für den angeschlagenen Chiphersteller Qimonda zügig
fortsetzen. Der Freistaat wolle sich mit dem Unternehmen möglichst
schnell über einen Darlehensvertrag verständigen, teilte
Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) am Dienstag nach einer
Sondersitzung des Kabinetts in Dresden mit. Finanzminister Georg
Unland (parteilos) betonte, dass der Beitrag des Freistaates nur ein
Teil zur Lösung des Problems sei und ein «größeres Finanzierungspaket
geschnürt werden müsse». Sachsen habe sein Angebot an diese Bedingung
geknüpft.
Die Grünen-Fraktion begrüßte die sich abzeichnende Rettungslösung
und forderte, die rechtlichen und haushalterischen Voraussetzungen
schnellstmöglich zu schaffen. Auch die Linke-Fraktion zeigte sich
bereit, an dem Hilfspaket von Qimonda mitzuwirken, forderte zugleich
aber unverzügliche und umfassende Informationen von der
Staatsregierung zu den Verhandlungen.
Es sei nun Aufgabe von Qimonda, das Gesamtpaket zur Rettung zu
entwerfen und schriftlich vorzulegen, sagte Unland. Dazu gehörten die
Technologie, eine angepasste Kostenstruktur, die Preisentwicklung und
die Gesamtfinanzierung. Unland fügte hinzu, dass bei Zustandekommen
des Vertrages ein Nachtragshaushalt in Höhe von 150 Millionen Euro
erstellt werden müsse. Dessen konkrete Ausgestaltung müsse dann noch
erarbeitet werden.
Jurk betonte, es gehe um den Erhalt des Mikroelektronikstandortes
in Dresden, und verwies zudem auf die zahlreichen Arbeitsplätze, auch
bei den Zuliefererbetrieben, die mit Qimonda verbunden seien.
Nach dem kurz vor Weihnachten verkündeten Lösungsmodell soll es
über eine Investitionsbank Portugals 100 Millionen Euro, von Infineon
75 Millionen Euro und von Sachsen 150 Millionen Euro geben, um ein
Betriebsmitteldarlehen von Qimonda in Höhe von 325 Millionen Euro zu
finanzieren. Ursprünglich hatte Sachsen von Infineon ebenfalls einen
Beitrag in Höhe von 150 Millionen Euro sowie den Aufbau von 480 neuen
Qimonda-Arbeitsplätzen am Standort Dresden gefordert.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion,
Karl-Heinz Gerstenberg forderte die Verhandlungspartner zu schnellem
Handeln auf. Staatsregierung, Infineon, EU-Kommission und Landtag
seien gleichermaßen gefordert. Er hoffe, dass Qimonda die
Technologieführerschaft schnell zurückerobern und wieder schwarze
Zahlen schreiben werde.
Der Vorsitzende der Linke-Fraktion, André Hahn, bezeichnete die
Ergebnisfortschritte im Vergleich zu dem, was bereits vor Weihnachten
gesagt wurde, als «äußerst mager». Seine Fraktion sei bereit, in ein
Gesetzgebungsverfahren zu einem Nachtragshaushalt einzutreten, wenn
erforderlich auch in den Parlamentsferien. Allerdings müssten die
Abgeordneten auch in die Lage versetzt werden, Chancen und Risiken
des Hilfspakets beurteilen zu können.
(ddp)
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