Donnerstag, 09. Februar | 18:16 Uhr

Neustadt/Mainz (ddp\.djn). Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) will den Bürgschaftsrahmen des Landes Rheinland-Pfalz für Opel nach der Absage von Bundeshilfen nötigenfalls aufstocken. Die Landesbürgschaften für den angeschlagenen Autobauer könnten von derzeit rund 62 Millionen Euro auf 100 Millionen Euro aufgestockt werden, sagte Beck am Freitag nach einer auswärtigen Kabinettsitzung in Neustadt/Weinstraße.

Eine Sprecherin der Staatskanzlei ergänzte, der 100-Millionen-Euro-Rahmen sei schon einmal im vergangenen Jahr gesteckt worden, als Opel an den Autoteile-Zulieferer Magna verkauft werden sollte. Becks Einschätzung nach könne man auch mit weniger als den von der Opel-Mutter General Motors (GM) veranschlagten 1,1 Milliarden Euro auskommen.

Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering (SPD) äußerten sich enttäuscht über die Absage von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an Bundeshilfen für Opel. Die vier Bundesländer mit Opel-Standorten würden nun in den kommenden Wochen gemeinsame Gespräche mit GM vorbereiten. Bei den Opel-Belegschaften herrsche derzeit «eine verheerende Stimmung», sagte Beck.

Am Mittwoch hatte bereits Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) Staatshilfen für Opel ausgeschlossen mit der Begründung, GM habe mittlerweile Gewinne gemacht und müsse sich auch ohne Staatshilfen sanieren können. Am Freitag erklärte das Bundeswirtschaftsministerium außerdem, dass es keine Möglichkeiten für Opel-Hilfen durch die Europäische Investitionsbank (EIB) sehe, sofern diese durch Bundesbürgschaften abgesichert werden müssten.

Opel beschäftigt an den vier Standorten Kaiserslautern, Rüsselsheim (Hessen), Bochum (Nordrhein-Westfalen) und Eisenach (Thüringen) insgesamt rund 25 000 Mitarbeiter, etwa 3300 allein in Kaiserslautern.

ddp