Donnerstag, 09. Februar | 19:10 Uhr

Berlin (ddp). Die Bundesregierung hat sich zufrieden mit den jüngsten Arbeitsmarktzahlen geäußert. Die Juli-Daten lieferten «gute Gründe, mit Optimismus in den Herbst zu gehen», sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Donnerstag.

Der jahreszeitlich bedingte Anstieg der Arbeitslosenzahlen sei in diesem Sommer sehr verhalten ausgefallen, sagte sie. Diesen Effekt herausgerechnet seien sogar 20 000 Menschen weniger arbeitslos als im Juni. Bei dieser Entwicklung helfe nach wie vor die Kurzarbeit. Sie spiele «eine geringere, aber weiter wichtige Rolle», sagte die Ministerin. Besonders ermutigend sei, dass trotz des leichten Anstiegs der Arbeitslosenzahlen insgesamt die Zahl der Langzeitarbeitslosen sinke. Trotzdem dürfe man nicht den Fehler machen, die Krise mit ihren Folgen für den Arbeitsmarkt für beendet zu erklären.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sagte, die konjunkturelle Erholung habe inzwischen nahezu alle Bereiche der deutschen Wirtschaft erfasst und gebe dem Arbeitsmarkt starke Impulse. «Die Aussichten sind gut, dass wir bei der Arbeitslosigkeit zum Ende dieses Jahres die Drei-Millionen-Marke unterschreiten», sagte Brüderle. Wachsende Beschäftigung, weniger Kurzarbeit und eine bessere Kapazitätsauslastung sorgten ihrerseits für höhere Arbeits- und Gewinneinkommen sowie Zukunftsvertrauen. Das fördere Kauflaune, Konsum und Investitionstätigkeit.

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärte, dass die positive Entwicklung dadurch getrübt werde, dass sie zu einem erheblichen Teil im Bereich prekärer Beschäftigung stattfinde. Über ein Drittel der neu gemeldeten offenen Stellen liege im Bereich der Leiharbeit, und jeder zweite neue Arbeitsvertrag sei befristet. Über 20 Prozent der Beschäftigten arbeiteten im Niedriglohnsektor, zunehmend für Armutslöhne unter sechs Euro brutto die Stunde. Dies zeige, dass der Arbeitsmarkt «in einer erheblichen sozialen Schieflage» sei, sagte Nahles. Hier müsse die Bundesregierung endlich gegensteuern.

Die Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke, Caren Lay, sagte, ein tatsächlicher Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt sei nicht in Sicht. Arbeitnehmer würden «immer stärker in befristete, unsichere und schlecht bezahlte Jobs gedrängt». Damit bezahlten sie die Zeche für die Krise. Statt ihren Haushalt zu kürzen, müsse Ministerin von der Leyen arbeitsmarktpolitische Maßnahmen schaffen, die Menschen in existenzsichernde, sozialversicherungspflichtige Vollzeitarbeit bringen.

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte, dass die im Jahresvergleich gesunkene Arbeitslosenzahl nicht als Signal für eine Entwarnung gewertet werden dürfe. Zugleich warnte sie vor Kürzungen der Arbeitsmarktprogramme und forderte mehr Bildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen.

Zuvor hatte die Bundesagentur für Arbeit (BA) mitgeteilt, dass die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im Juli leicht gestiegen sei. Offiziell seien 3,192 Millionen Menschen als arbeitslos gemeldet. Das seien 39 000 mehr als im Vormonat, aber 271 000 weniger als im Juli 2009. Die Arbeitslosenquote habe sich im Vergleich zum Vormonat von 7,5 auf 7,6 Prozent erhöht.

ddp