WIRTSCHAFTSNACHRICHTEN

13:10 | 30.11.2008
Haushaltspanne im Zusammenhang mit Nürburgring

Ludwigshafen (ddp-rps). Dem rheinland-pfälzischen
Finanzministerium ist bei der Erstellung des Doppelhaushalts
2009/2010 ein gravierender Fehler unterlaufen. Im Etat für das
Projekt «Nürburgring» seien anstatt der geplanten neun versehentlich
20 Millionen Euro bewilligt worden, berichtet die «Rheinpfalz am
Sonntag». Das Finanzministerium wolle jedoch an den ursprünglich
geplanten neun Millionen Euro festhalten, zitiert das Blatt
Finanzminister Ingolf Deubel (SPD).

Ein Ministeriumssprecher bestätigte die Panne am Sonntag auf
ddp-Anfrage. Finanzminister Deubel wolle die drei anderen Fraktionen
am Montag in einem Brief über den Sachverhalt informieren. Die im
Haushalt zu viel bewilligten elf Millionen Euro sollen «gesperrt» und
nur durch Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses freigegeben
werden. Eine Korrektur des Doppelhaushalts sei «technisch zu
aufwendig», sagte der Sprecher weiter.

Die Grünen sprachen in einer ersten Reaktion von einer «peinlichen
Haushaltspanne» und argwöhnten, ob der gleichzeitig im Aufsichtsrat
des Nürburgring GmbH sitzende Deubel die zusätzlichen Millionen
wirklich nur «aus Versehen» eingestellt habe.

Am Nürburgring soll bis zum Frühjahr 2009 für 215 Millionen Euro
ein Freizeit- und Geschäftszentrum entstehen. Der Bund der
Steuerzahler hatte den «Erlebnispark Nürburgring» im Oktober als
«Fass ohne Boden» bezeichnet.

(ddp)


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