4:49 | 01.04.2009
IG Metall fordert ein klares Bekenntnis der Kanzlerin zu Opel
Hannover/Passau (ddp). IG-Metall-Vizechef Detlef Wetzel fordert
von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein klareres Bekenntnis zum
angeschlagenen Autohersteller Opel. «Frau Merkel hat es versäumt sich
festzulegen«, kritisierte Wetzel in der in Hannover erscheinenden
»Neuen Presse» (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. Wenn sich kein
Privatinvestor für Opel finde, müsse der Staat einspringen. »Wir
sehen keinen Grund, der gegen ein vorübergehendes staatliches
Engagement spricht«, sagte Wetzel.
Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sagte der »Passauer
Neuen Presse« (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht, es gebe eine Reihe
ernsthafter Investoren für Opel. Da es in Zeiten der weltweiten
Konjunkturkrise aber schwierig sei, kurzfristig ausreichend Kapital
zu beschaffen, sei die Politik gefordert, Investitionen für eine
Übergangszeit mit Bürgschaften abzusichern. Zu einer direkten
staatlichen Beteiligung bei Opel sagte Koch indes: «Der Staat ist
kein guter Unternehmer.»
Wetzel sagte hingegen, die Bundesregierung dürfe sich nicht aus
der Verantwortung stehlen. Die Politik trage Mitverantwortung für die
Krise, weil sie die Finanzmärkte liberalisiert habe. Nach Opel werde
eine Reihe ähnlicher Fälle folgen. «Wenn es in den nächsten Monaten
zu einer Welle von Insolvenzen kommt, wird eine Weiterführung ohne
staatliche Hilfe nicht immer möglich sein», sagte Wetzel.
Zur Finanzierung der Unternehmenshilfen schlug der IG-Metall-Vize
eine Anleihe für hohe Vermögen vor. »Wer mehr als 750 000 Euro
besitzt, soll eine Anleihe zeichnen müssen”, forderte Wetzel. Diese
könnten maßvoll verzinst und nach einiger Zeit zurückgezahlt werden.
(ddp)
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