16:47 | 06.08.2009
Unsicherheit um Streik bei S-Bahn
Berlin (ddp-bln). Mögliche Streiks oder Proteste von
S-Bahn-Mitarbeitern während der Leichtathletik-Weltmeisterschaft
haben am Donnerstag in Berlin für Verwirrung gesorgt. Die
Geschäftsführung der S-Bahn zeigte sich verwundert über
Presseberichte, wonach der Betriebsrat des Unternehmens entsprechende
Aktionen plane. Öffentliche Drohgebärden zum jetzigen Zeitpunkt seien
absolut unverantwortlich und schadeten der S-Bahn und ihren
Mitarbeitern, sagte S-Bahn-Geschäftsführer Peter Buchner. Unterdessen
hat das S-Bahn-Chaos erneut personelle Konsequenzen.
Unklar war am Donnerstag, ob die Aktionen tatsächlich stattfinden
sollen. Der Fahrgastverband IGEB und die Gewerkschaft Transnet
rechnen nicht mit einem Streik. Der Betriebsrat der S-Bahn war für
eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.
Buchner betonte, «gerade jetzt müssen wir zusammenstehen und dafür
sorgen, dass das internationale Großereignis Leichtathletik-WM mit
der bestmöglichen Beförderungsleistung der Berliner S-Bahn
unterstützt wird». Der neu eingesetzte Geschäftsführer hob hervor,
dass die Gespräche mit dem Betriebsrat am Mittwoch keineswegs
ergebnislos abgebrochen worden seien. Vielmehr sei der Dialog sehr
konstruktiv verlaufen. Die Geschäftsführung habe zugesichert, alle
Prozesse im Unternehmen auf den Prüfstand zu stellen, «um die S-Bahn
Berlin wieder auf einen guten Weg zu bringen».
Laut Medienberichten wollen S-Bahn-Mitarbeiter während der
Leichtathletik-WM (15. bis 23. August) für einen Tag streiken oder
eine außerordentliche Betriebsversammlung abhalten. Mit ihren
Protesten wollen sie erreichen, dass der geplante Personalabbau
endgültig gestoppt wird. Bisher sind weitere Stellenkürzungen nur
ausgesetzt, bis sich die Verkehrssituation in Berlin wieder
normalisiert hat. Aufgrund umfangreicher, vom Eisenbahn-Bundesamt
angeordneter Wartungsarbeiten ist der S-Bahn-Verkehr seit Wochen
eingeschränkt. Mit einem regulären Fahrbetrieb rechnet die Bahn erst
wieder zum Dezember.
CDU-Fraktionschef Frank Henkel zeigte Verständnis für die
Forderungen der Beschäftigten. Ein Streik wäre jedoch ein «denkbar
schlechtes Signal» und würde wieder vor allem die Fahrgäste treffen.
Henkel appellierte an die Bahn-Verantwortlichen und die
Beschäftigten, jetzt für den Rückgewinn von Vertrauen ins Unternehmen
zu kämpfen.
Nach Einschätzung des Fahrgastverbands IGEB ist derzeit nicht
erkennbar, dass die Voraussetzungen für einen rechtmäßigen Streik
vorliegen und es tatsächlich zu einem Ausstand kommt. Ein Sprecher
der Gewerkschaft Transnet sagte, seine Gewerkschaft könne und werde
nicht zum Streik aufrufen. Dies gehe nur bei tariflich geregelten
Sachverhalten. Es sei aber nicht auszuschließen, dass der Betriebsrat
eine Betriebsversammlung unter freiem Himmel abhält oder andere
«spontane Aktionen» durchführt.
Betriebsratschef Heiner Wegner hatte am Mittwoch gesagt, es werde
für die kommenden Tage die Einberufung einer außerordentlichen
Betriebsratssitzung erwogen. Anlass seien die Äußerungen Buchners,
wonach es derzeit darum gehe, wieder einen stabilen Betrieb
herzustellen. Erst danach solle über die Personalplanung gesprochen
werden.
Nach Angaben eines Bahn-Sprechers wurde der Leiter des Bereiches
Fahrzeug-Instandhaltung, Nils Fischer-Cornelsen, unterdessen «mit
sofortiger Wirkung» von seinen Aufgaben entbunden. Das habe die
Geschäftsführung in einer E-Mail an die Mitarbeiter ohne Angabe von
Gründen mitgeteilt. Zum kommissarischen Nachfolger sei Jürgen
Strippel ernannt worden. Laut RBB war Strippel bisher in diesem
Bereich bei der S-Bahn München tätig. Wegen der Wartungs- und
Betriebsprobleme bei dem Berliner Nahverkehrsunternehmen war Anfang
Juli bereits die komplette Geschäftsführung zurückgetreten.
(ddp)
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