16:07 | 06.08.2009
Unsicherheit um Streik bei S-Bahn
Berlin (ddp-bln). Mögliche Streiks oder Proteste von
S-Bahn-Mitarbeitern während der Leichtathletik-Weltmeisterschaft
haben am Donnerstag in Berlin für Verwirrung gesorgt. Die
Geschäftsführung der S-Bahn zeigte sich verwundert über
Presseberichte, wonach der Betriebsrat des Unternehmens entsprechende
Aktionen plane. Öffentliche Drohgebärden zum jetzigen Zeitpunkt seien
absolut unverantwortlich und schadeten der S-Bahn und ihren
Mitarbeitern, sagte S-Bahn-Geschäftsführer Peter Buchner.
Unklar war am Donnerstag, ob die Aktionen tatsächlich stattfinden
sollen. Der Fahrgastverband IGEB und die Gewerkschaft Transnet
rechnen nicht mit einem Streik. Der Betriebsrat der S-Bahn war für
eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.
Buchner unterstrich, «gerade jetzt müssen wir zusammenstehen und
dafür sorgen, dass das internationale Großereignis Leichtathletik-WM
mit der bestmöglichen Beförderungsleistung der Berliner S-Bahn
unterstützt wird». Der neu eingesetzte Geschäftsführer hob hervor,
dass die Gespräche mit dem Betriebsrat am Mittwoch keineswegs
ergebnislos abgebrochen worden seien. Vielmehr sei der Dialog sehr
konstruktiv verlaufen. Die Geschäftsführung habe zugesichert, alle
Prozesse im Unternehmen auf den Prüfstand zu stellen, «um die S-Bahn
Berlin wieder auf einen guten Weg zu bringen».
Laut Medienberichten wollen S-Bahn-Mitarbeiter während der
Leichtathletik-WM (15. bis 23. August) für einen Tag streiken oder
eine außerordentliche Betriebsversammlung abhalten. Mit ihren
Protesten wollen sie erreichen, dass der geplante Personalabbau
endgültig zu den Akten gelegt wird. Bisher sind weitere
Stellenkürzungen nur ausgesetzt, bis sich die Verkehrssituation in
Berlin wieder normalisiert hat. Aufgrund umfangreicher, vom
Eisenbahn-Bundesamt angeordneter Wartungsarbeiten ist der
S-Bahn-Verkehr seit Wochen eingeschränkt. Mit einem regulären
Fahrbetrieb rechnet die Bahn erst wieder zum Dezember.
Nach Einschätzung des Fahrgastverbands IGEB ist derzeit nicht
erkennbar, dass die Voraussetzungen für einen rechtmäßigen Streik
vorliegen und es tatsächlich zu einem Ausstand kommt. Der
Fahrgastverband habe jedoch großes Verständnis für den Unmut bei den
Mitarbeitern der S-Bahn und deren Nachdenken über Aktionen.
Ein Sprecher der Gewerkschaft Transnet sagte, seine Gewerkschaft
könne und werde nicht zum Streik aufrufen. Dies gehe nur bei
tariflich geregelten Sachverhalten. Eine Protestaktion würde sich
aber auf die Unternehmenspolitik beziehen. Zudem bestehe
Friedenspflicht. Dem Sprecher zufolge ist aber nicht auszuschließen,
dass der Betriebsrat eine Betriebsversammlung unter freiem Himmel
abhält oder andere «spontane Aktionen» durchführt.
Betriebsratschef Heiner Wegner hatte am Mittwoch gesagt, es werde
für die kommenden Tage die Einberufung einer außerordentlichen
Betriebsratssitzung erwogen. Anlass seien die Äußerungen Buchners,
wonach es derzeit darum gehe, wieder einen stabilen Betrieb
herzustellen. Erst danach solle über die Personalplanung gesprochen
werden.
(ddp)
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