Freitag, 25. Mai | 22:32 Uhr

Im Streit um Chinas Exporteinschränkungen für bestimmte Rohstoffe hat sich die EU vor der Welthandelsorganisation (WTO) durchgesetzt. Ein von China beantragtes Schlichtungsgremium hat die Feststellung eines WTO-Panels vom vergangenen Juli bestätigt, wonach sich China nicht auf den Umweltschutz berufen könne, wenn es die Gewinnung dieser Rohstoffe für den heimischen Markt nicht ähnlich einschränke.

EU-Handelskommissar Karel De Gucht erklärte, dass China seine Exportres-triktionen zügig abbauen muss. Er gehe zudem davon aus, dass China sein gesamtes Ausfuhrregime – einschließlich für Seltene Erden – in Einklang mit WTO-Regeln bringt. Im Jahr 2009 hatte die EU gemeinsam mit den USA und Mexiko die WTO angerufen, da nach ihrer Auffassung Chinas Rohstoffpolitik gegen allgemeine WTO-Grundsätze verstoße.